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  • KW 49: Die Woche, in der wir zurück ins Jahr 1986 reisten
    Samstag, 6. Dezember 2025 08:41 Uhr
    – Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 49. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 95.047 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
  • DSA: EU-Kommission verhängt 120-Millionen-Euro-Strafe gegen X
    Freitag, 5. Dezember 2025 15:05 Uhr
    Kontrolliert X: Elon Musk, hier mit blauem Auge. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / MediaPunchDie EU-Kommission hat gegen die Plattform X, vormals Twitter, wegen Verstößen gegen den Digital Services Act eine Geldstrafe verhängt. Der Konzern hat nun 90 Tage Zeit für Anpassungen. Gleichzeitig drohen X weitere Sanktionen.
  • Geheimdienstreform: Der MAD hat ein neues Gesetz bekommen
    Freitag, 5. Dezember 2025 12:06 Uhr
    Martina Rosenberg ist die Präsidentin des MAD (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Mike SchmidtDer Militärische Abschirmdienst darf künftig deutlich mehr, hat der Bundestag mit einem neuen Geheimdienstgesetz beschlossen. Doch die Reform des kleinsten deutschen Geheimdienstes ist erst der Auftakt für weitere Änderungen am Geheimdienstrecht.
  • Datenatlas der Bundesdruckerei: Verwaltungsmodernisierung von vorvorgestern
    Donnerstag, 4. Dezember 2025 17:12 Uhr
    Schwere Last: der Datenatlas der Bundesdruckerei (Symbolbild)Der Datenatlas soll die Bundesverwaltung effizienter machen. Ein wissenschaftliches Gutachten zeigt nun jedoch, dass er mitunter nicht einmal dem Stand der Technik aus dem Jahr 1986 entspricht. Anstatt den Gutachter zu konsultieren, erwägt die zuständige Bundesdruckerei "rechtliche Schritte" gegen ihn.
  • Neues Polizeigesetz: Berlin wirft die Freiheit weg
    Donnerstag, 4. Dezember 2025 11:46 Uhr
    Auf Demonstrationen (wie hier am 1. Mai) filmt die Berliner Polizei bereits fleißig mit. Künftig darf sie auch festinstallierte Kameras betreiben, die Bilder per KI auswerten und vieles mehr. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Achille AbboudHeute wurde in Berlin eine Novelle des Polizeigesetzes verabschiedet. Sie erlaubt so ziemlich alles, was an digitaler Überwachung möglich ist: Verhaltensscanner, Gesichtersuche, Palantir-artige Datenanalysen, Staatstrojaner. Ein Kommentar.
  • Digital Fights: Digital Knights: Wir kämpfen gegen die Überwachung mit Palantir
    Donnerstag, 4. Dezember 2025 06:52 Uhr
    Wir lassen uns nicht einschüchtern. – CC-BY-NC-SA 4.0 netzpolitik.orgDie Software von Palantir soll auf Knopfdruck den Wildwuchs von Polizei-Datenbanken durchforsten. Damit die Polizei schon heute weiß, was du morgen tun wirst. Doch der Einsatz von Palantir-Software verletzt Grund- und Freiheitsrechte. Und er lässt die Rede von der anzustrebenden digitalen Souveränität endgültig unglaubwürdig werden.