politik 03
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Diese 5 Dinge zur Cannabis-Legalisierung stimmen nicht
Montag, 18. März 2024 17:57 Uhr
Das Cannabisgesetz wurde mit einer fast zweidrittel Mehrheit im Bundestag verabschiedet. Es ranken sich jedoch weiterhin Mythen um das Gesetz von Befürwortern wie Kritikern gleichermaßen. Ein Faktencheck. Vorab: In der Debatte gab es durchaus historische Momente. Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Dr. Kristine Kappert-Gonther von den Grünen betonten die Bedeutung der Reform. Stephan Pilsinger von der CSU… Weiterlesen Diese 5 Dinge zur Cannabis-Legalisierung stimmen nicht
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Was tun, wenn die AfD in Thüringen oder Sachsen die Gerichte blockiert?
Montag, 18. März 2024 17:33 Uhr
Gastbeitrag von Zora Machura & Jakob Weickert, zuerst erschienen bei Verfassungsblog Antidemokratische Kräfte erstarken – und mit ihnen die parlamentarische Obstruktion in Bund und Ländern. Wenn solche Kräfte in den anstehenden Landtagswahlen mehr als ein Drittel oder gar die Mehrheit der Stimmen gewinnen, stellt sich mit Dringlichkeit die Frage, wie die Landesverfassungsgerichte funktionsfähig bleiben können. Eine derzeit diskutierte Möglichkeit… Weiterlesen Was tun, wenn die AfD in Thüringen oder Sachsen die Gerichte blockiert?
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Prüfung des AfD-Verbots: Wenn nicht jetzt, wann dann?
Montag, 18. März 2024 10:14 Uhr
Die AfD wird bereits als Gesamtpartei vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall überwacht. Die AfD klagte dagegen, am 12. und 13. März sollte die endgültige Entscheidung vor dem OVG Münster in der Berufung fallen. Sollte. Denn obwohl die Partei vermeintlich eine Entscheidung möchte und zumindest vor Gericht argumentiert, dass diese Einstufung nicht korrekt sei, offenbarte ihre… Weiterlesen Prüfung des AfD-Verbots: Wenn nicht jetzt, wann dann?
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Die besten AfD-Eigentore im Prozess in Münster gegen den Verfassungsschutz
Sonntag, 17. März 2024 11:01 Uhr
Die AfD wird bereits als Gesamtpartei vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall überwacht. Die AfD klagte dagegen, am 12. und 13. März sollte die endgültige Entscheidung vor dem OVG Münster in der Berufung fallen. Sollte. Denn obwohl die Partei vermeintlich eine Entscheidung möchte und zumindest vor Gericht argumentiert, dass diese Einstufung nicht korrekt sei, offenbarte ihre… Weiterlesen Die besten AfD-Eigentore im Prozess in Münster gegen den Verfassungsschutz
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Die AfD will Krebsforschung stoppen, weil sie gegen “Gender” ist. Wirklich!
Donnerstag, 14. März 2024 17:20 Uhr
Gastbeitrag Carsten Wolf Die Verbotspartei AfD würde gern viele wichtige Forschungsprojekte stoppen, wie Forschungen gegen Krebs, Rheuma oder Alzheimer. Weil sie was mit “Gender” zu tun haben. Das ist das Problem: Wie viele „Gender-Professuren“ es gibt und was jene wirklich erforschen, interessiert sie nicht. Um welche Forschungen geht es bei den angeblichen 200? Es geht… Weiterlesen Die AfD will Krebsforschung stoppen, weil sie gegen “Gender” ist. Wirklich!
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Kriminalität: Fake Nius täuscht dreist mit peinlichem Rechenfehler
Donnerstag, 14. März 2024 13:21 Uhr
Wusstest du, dass die Jahre 2017 bis 2022 die Jahre in Deutschland waren mit der niedrigsten Kriminalität der letzten 30 Jahre seit der Wiedervereinigung? Wirklich wahr. Das ist eine Tatsache, die einem unglaublich vorkommen mag, wenn man die von der rechten Presse stark beeinflusste Berichterstattung der Medien verfolgt. Das rechtsradikale Hetz-Blatt „Nius“ hat mal wieder… Weiterlesen Kriminalität: Fake Nius täuscht dreist mit peinlichem Rechenfehler
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Leipziger Buchmesse | »Ich will eine andere Welt«
Montag, 18. März 2024 18:04 Uhr
Die türkische Soziologin und Schriftstellerin Pinar Selek in Selbstzeugnissen -
Kraniche | Zu Gast bei den »Glücksvögeln«
Montag, 18. März 2024 18:10 Uhr
Eine inspirierende nd-Leserreise nach Mecklenburg-Vorpommern und zu den Schätzen des Nordens -
DDR-Moderne | Brigitte Reimann: »Ich lasse mich nicht zwingen«
Montag, 18. März 2024 18:04 Uhr
Der Mut, sich zu offenbaren: »Katja« vereint ungedruckte Erzählungen von Brigitte Reimann -
Einbürgerungsgesetz | Massenproteste in Indien gegen CAA
Montag, 18. März 2024 17:57 Uhr
Regierung setzt umstrittenes Einbürgerungsgesetz in Kraft, das bei Muslimen heftige Ängste schürt -
Axel Springer | Wieviel Spitzen hat ein Hufeisen?
Montag, 18. März 2024 17:55 Uhr
Über die Beobachtung von Milieus, zum Beispiel im Axel-Springer-Verlag -
Comedy-Show | Hannah Gadsbys »Gender Agenda«: Spezieller Content
Montag, 18. März 2024 17:56 Uhr
Ist die diverse Comedy-Show »Gender Agenda« auf Netflix nur ein Feigenblatt für den homophoben Rest, der sonst so läuft?
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Jemen: Wo Schwule gesteinigt werden
Montag, 18. März 2024 12:30 Uhr
Tod durch Steinigung und Kreuzigung: Ein Huthi-Gericht in Dhamar im Jemen hat neun Menschen zum Tode verurteilt. Ihr Vergehen: Homosexualität. Weitere 23 Personen kommen bis zu zehn Jahre ins Gefängnis – wegen "Verbreitung von Unmoral" und "unmoralischer Handlungen". -
Arzt freigesprochen, der beim Suizid half
Montag, 18. März 2024 11:00 Uhr
Am 13. März 2024 hat das Schweizer Bundesgericht den Arzt Pierre Beck auch noch vom Vorwurf freigesprochen, Bestimmungen des Betäubungsmittelgesetzes missachtet zu haben – nachdem es ihn schon am 9. Dezember 2021 in Bezug auf das Heilmittelgesetz freigesprochen hatte –, als er einer 86-jährigen Frau ohne medizinische Diagnose Suizidassistenz ermöglichte. Damit hat das Bundesgericht einen... -
Einen Monat Freifahrtschein für den Politischen Islam
Freitag, 15. März 2024 12:30 Uhr
Am Sonntag begann der muslimische Fastenmonat Ramadan. Zwei deutsche Großstädte begleiten diesen mit funkelnder Dekoration im öffentlichen Raum. In Frankfurt am Main fördert die Stadt die kostspielige Installation und erhofft sich damit einen Beitrag zur Integration. Auch der Antisemitismus soll mit diesem "Zeichen" bekämpft werden. In Köln steckt hinter der "netten Geste" eine Initiative mit... -
"Warum die Trennung von Staat und Kirche überfällig ist"
Freitag, 15. März 2024 11:45 Uhr
Helmut Ortner hat die Aufsatzsammlung "Das klerikale Kartell. Warum die Trennung von Staat und Kirche überfällig ist" vorgelegt. Die einzelnen Beiträge machen deutlich, wie wenig die Grundlagen eines eigentlich religiös neutralen Staates umgesetzt wurden. Gerade anhand der Missbrauchsskandale wird das Thema vertieft als "Kniefall des Rechtsstaats". -
"Ein unmissverständliches Signal für mehr Freiheit"
Freitag, 15. März 2024 11:00 Uhr
Der heutige Justizminister Marco Buschmann hat sich 2015 in einem gemeinsamen Aufsatz mit dem jetzigen Finanzminister Christian Lindner für die Abschaffung des Paragrafen 166 StGB ausgesprochen. "Es wäre zu hoffen, dass der Justizminister sich an seine weisen Worte aus dem Jahr 2015 erinnert und entsprechend handelt", meint Michael Schmidt-Salomon, der im Namen der Giordano-Bruno-Stiftung eine... -
Ein Martyrium, das ein ganzes Leben dauert
Donnerstag, 14. März 2024 12:30 Uhr
Erich Scheuch geriet im Alter von fünf Jahren in die Fänge einer brutalen Erzieherin. Erst nach sieben Jahren Prügel und Demütigung wurde er erlöst. Doch das Leid verfolgt den 67-Jährigen noch heute Tag und Nacht. Peter Kurz sprach für den hpd mit dem Missbrauchsopfer.