politik 02

TAZ

Wehrdienstdebattte im Bundestag: Pistorius zeigt sich gesprächsbereit
Donnerstag, 16. Oktober 2025 18:42 Uhr
SPD und Union verkünden im Bundestag, nochmal miteinander reden zu wollen. Grüne kritisieren, dass niemand wisse, wie es weitergeht. Linke bezweifeln Bedarf. mehr...
Flüchtlingsabwehr im Mittelmeer: Weiter mit den libyschen Folterern
Donnerstag, 16. Oktober 2025 18:41 Uhr
Trotz anhaltender Menschenrechtsverletzungen: Deutschland und Italien entscheiden sich für weitere Kooperation mit Libyens Küstenwache. mehr...
Verfassungsschutz und NGOs: Rechts vor links – das gefährdet die Demokratie
Donnerstag, 16. Oktober 2025 18:39 Uhr
Dass die Bundesregierung progressive zivilgesellschaftliche Organisationen vom Verfassungsschutz überprüfen lässt, schadet der demokratischen Kultur. mehr...
Konsequenzen aus dem Fall Gelbhaar: Grüne führen Rechtsstaat ein
Donnerstag, 16. Oktober 2025 17:27 Uhr
Keine Unschuldsvermutung, keine Vertraulichkeit: Beim Umgang mit Belästigungsvorwürfen hatten die Grünen Probleme. Jetzt wollen sie ihre Satzung ändern. mehr...
Ehemaliges RAF-Mitglied: Astrid Proll und die taz
Donnerstag, 16. Oktober 2025 18:19 Uhr
Auf der Titelseite der allerersten Ausgabe ging es um Astrid Proll. Was macht sie heute, und wie schaut sie auf die taz? mehr...
Rücktritt nach nur fünf Monaten: Schwedische Parteichefin gibt nach massiven Anfeindungen auf
Donnerstag, 16. Oktober 2025 17:14 Uhr
Die Vorsitzende der schwedischen Zentrumspartei, Anna-Karin Hatt, erklärte am Mittwoch ihren Rücktritt. Grund dafür seien Hass und Gewaltdrohungen. mehr...

WELT

Ex-Sicherheitsberater und Trump-Kritiker Bolton angeklagt
Donnerstag, 16. Oktober 2025 23:22 Uhr
Gegen Trumps früheren Nationalen Sicherheitsberater John Bolton ist Anklage erhoben worden. Ihm wird unter anderem die Weitergabe sensibler Informationen zur nationalen Verteidigung vorgeworfen. Boltons Anwalt bestreitet die Vorwürfe.
„Genau die Art der politischen Wortklauberei, die die Menschen satthaben“
Donnerstag, 16. Oktober 2025 21:46 Uhr
Die FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner hält die scharfe Kritik an der „Stadtbild“-Aussage von Kanzler Merz für „Wortklauberei“. Er spreche aus, was viele Menschen in ihrem Alltag fühlen. Andere warfen Merz Diskriminierung vor.
Haustür von Grünen-Politikerin durch Explosion beschädigt – Staatsschutz ermittelt
Donnerstag, 16. Oktober 2025 21:45 Uhr
Im hessischen Dietzenbach kam es vor dem Wohnhaus einer lokalen Grünen-Politikerin zu einer Explosion. Die Polizei schließt ein politisches Motiv nicht aus, der Staatsschutz ermittelt.
„Das ist genau die Art der politischen Wortklauberei, die die Menschen satt haben“
Donnerstag, 16. Oktober 2025 20:41 Uhr
Nicole Büttner fordert mehr Ehrlichkeit in der Migrationsdebatte und kritisiert politische Wortklauberei. Sicherheit sei eine Kernaufgabe des Staates. „Wir brauchen Einwanderung in den Arbeitsmarkt, nicht in die Sozialsysteme“, sagt die FDP-Generalsekretärin bei WELT TV.
„Keine Wahl haben als hineinzugehen und sie zu töten“ – Trump droht der Hamas
Donnerstag, 16. Oktober 2025 20:28 Uhr
Die Geiselfreilassung ist erst ein paar Tage her. Über die Vereinbarung zwischen Israel und der Terror-Organisation Hamas gibt es Unklarheiten. Jetzt spricht US-Präsident Trump eine deutliche Drohung aus.
„Eine neue Dynamik für eine diplomatische Lösung bis hin zu einem Waffenstillstand“
Donnerstag, 16. Oktober 2025 20:15 Uhr
Donald Trump kündigt ein Treffen mit Wladimir Putin in Ungarn an, um Möglichkeiten für ein Ende des Ukraine-Kriegs auszuloten. „Es ist tatsächlich eine neue diplomatische Initiative“, sagt Michael Wüllenweber, US-Korrespondent in Washington.

Tagesspiegel

Geld für Gaza aus Deutschland: Wie werden Nothilfe und Wiederaufbau kontrolliert?
Donnerstag, 16. Oktober 2025 16:30 Uhr
Nach dem Gaza-Deal kündigt die Bundesregierung Hilfe für Gaza an. Bedenken, dass diese von der Hamas missbraucht werden könnte, gibt es nach wie vor.
„Einige Dinge klarstellen“: Pistorius schreibt nach Kritik Brief an eigene Fraktion
Donnerstag, 16. Oktober 2025 17:09 Uhr
Verteidigungsminister Boris Pistorius ist in der Wehrdienstdebatte offen für Änderungen und gibt sich versöhnlich. Von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) kommt scharfe Kritik.
„Elektrostaat statt Petrostaat“: Grüne wollen „Energiewende 2.0“ in Deutschland
Donnerstag, 16. Oktober 2025 20:51 Uhr
In einem Leitantrag für den kommenden Parteitag skizzieren die Grüne ihren künftigen Kurs in der Energiepolitik.
Prämien für Klimaschutz: Schulen erhalten Geld für Schwammstadt-Projekte
Donnerstag, 16. Oktober 2025 18:02 Uhr
42 Potsdamer Schulen haben sich mit Schulgärten und Wassertagebüchern am Energieeinsparprogramm beteiligt. Nun erhielten sie 60.000 Euro Prämien.
Erfolgreiches Projekt in Berlin: Reparaturbonus wird nun doch fortgesetzt
Donnerstag, 16. Oktober 2025 16:34 Uhr
Das Reparieren von Elektrogeräten kann Ressourcen schonen – und den Geldbeutel. Entsprechend gut lief ein Förderprogramm in Berlin. Das stand zuletzt auf der Kippe.
„Im Osten hagelt es Pleiten, eine nach der anderen“: Die AfD ist plötzlich Wahlverlierer
Donnerstag, 16. Oktober 2025 16:21 Uhr
Eine ungewöhnliche Überschrift? Ja, und das liegt auch an Medien, findet unser Autor. Diese müssten die kommunalen Misserfolge der Rechten genauso transportieren wie ihre Siege.

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