politik 02
TAZ
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Schraubenzieher-Attacke in Regionalzug: Rassistisch, lebensbedrohlich – aber kein Mordversuch
Mittwoch, 20. November 2024 22:24 Uhr
Ein Fan der SS wurde wegen Körperverletzung gegen einen Senegalesen verurteilt. Von seiner Tötungsabsicht sei er zurückgetreten, meint das Gericht. mehr... -
Landtagswahlen in Österreich: Aufwind für Österreichs Rechtsradikale
Donnerstag, 21. November 2024 07:02 Uhr
Bei der anstehenden Landtagswahl in der Steiermark deuten Prognosen auf einen Erfolg der FPÖ hin. Dies wäre ein weiterer Meilenstein in deren Erfolgslauf. mehr... -
Nahost-Konflikt: Alternative Narrative
Donnerstag, 21. November 2024 07:01 Uhr
Die Hamas schreibt sich den bewaffneten Widerstand auf die Fahne und lässt keinen anderen Weg gelten. Folgen muss man ihr deshalb noch lange nicht. mehr... -
Gefängnisskandal in Augsburg: Häftlinge berichten von Schlägertrupp und Kellerverlies
Mittwoch, 20. November 2024 19:48 Uhr
Der Augsburger Gefängnisskandal weitet sich aus: Lange soll es in der JVA Gablingen Missbrauch gegeben haben. Zwei frühere Insassen berichten. mehr... -
Krise der Linke: Drei Silberlocken für ein Halleluja
Mittwoch, 20. November 2024 19:47 Uhr
Der „Seniorenexpress“ der Linken: Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch wollen als Direktkandidaten die Linkspartei im Bundestag halten. mehr... -
Krieg in der Ukraine: USA will Ukraine Anti-Personen-Minen liefern
Mittwoch, 20. November 2024 19:47 Uhr
Die USA will der Ukraine Landminen liefern. Ziel ist wohl, dass Russland bis zu Trumps Amtseinführung wenig Gelände gewinnt. Die Lieferung ist umstritten. mehr...
WELT
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„Völlig veränderte“ Sicherheitslage – BKA-Präsident vor Kinder- und Jugendkriminalität
Donnerstag, 21. November 2024 07:32 Uhr
Der Präsident des Bundeskriminalamts Holger Münch warnt vor stark gestiegener Kinder- und Jugendkriminalität und spricht von einer „völlig veränderten“ Sicherheitslage. Das Thema verdiene „höchste Aufmerksamkeit“, so Münch im Interview mit der „Zeit“. -
Republikaner verbietet Transfrau, die Damentoilette zu benutzen
Donnerstag, 21. November 2024 07:31 Uhr
Erstmals sitzt mit Sarah McBride eine Transgenderfrau im US-Repräsentantenhaus – und schon gibt es Streit: Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, will ihr die Nutzung von Damentoiletten im Kapitol verbieten. Ein Bericht von Michael Wüllenweber. -
Elon Musk stellt Sparpläne für US-Staatsapparat vor
Donnerstag, 21. November 2024 07:16 Uhr
In einem Gastbeitrag der „Washington Post“ hat Elon Musk seine Sparpläne für den Staatsapparat vorgestellt. Der 53-Jährige will mit einem Stellenabbau, der Streichung von Zuschüssen und der Abschaffung von Regulierungen Hunderte Milliarden Dollar einsparen. -
Russland setzt Hyperschallrakete ein – Ukraine löst landesweiten Luftalarm aus
Donnerstag, 21. November 2024 07:11 Uhr
In der Ukraine ist landesweit Luftangriffs- und Raketenalarm ausgelöst worden. Im Gebiet Dnipropetrowsk sei eine russische Hyperschallrakete vom Typ „Kinschal“ eingeschlagen, berichtete die Agentur Ukrinform. Korrespondent Christoph Wanner berichtet. -
Rundschreiben geplant – So will der neue Finanzminister den Haushalt angehen
Donnerstag, 21. November 2024 07:05 Uhr
Olaf Scholz oder Boris Pistorius? Die Jusos sind nicht so richtig motiviert. Der Chef der Kanzlerpartei, Lars Klingbeil, verspricht bald eine Entscheidung. Der neue Finanzminister will seinen Job mit einem Rundschreiben beginnen. Alle Entwicklungen im Liveticker. -
K-Frage der SPD weiter offen – Klingbeil kündigt zügige Entscheidung an
Donnerstag, 21. November 2024 07:02 Uhr
In die Debatte um die SPD-Kanzlerkandidatur kommt Bewegung: Parteichef Klingbeil kündigte eine zügige Entscheidung an. Er unterstützt Amtsinhaber Scholz, räumte aber parteiinterne Differenzen ein. Einen genauen Zeitpunkt nannte er nicht.
Tagesspiegel
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Wer ist Boris Pistorius?: „Ich sehe ihn als Sachwalter des Erfolges“
Donnerstag, 21. November 2024 07:21 Uhr
Die ersten Ämter hat der gebürtige Osnabrücker Boris Pistorius in seiner Heimatstadt übernommen. Ein Weggefährte, der ihn seit Jahrzehnten kennt, erzählt: Was Pistorius kann und wie er ihn einschätzt. -
„Krönungsmesse“ am Freitag?: Die Anzeichen für eine erneute Kandidatur von Scholz verdichten sich
Donnerstag, 21. November 2024 07:00 Uhr
Wer führt die SPD in den Wahlkampf, Olaf Scholz oder Boris Pistorius? Kurz vor der Entscheidung deutet vieles auf den Bundeskanzler hin. -
„Eine Kampfansage“: Merkel lehnte schnellen Nato-Beitritt der Ukraine ab
Donnerstag, 21. November 2024 02:15 Uhr
In ihren Memoiren verteidigt Merkel die Entscheidung von 2008, der Ukraine keinen Nato-Kandidatenstatus zu gewähren. Die damalige Kanzlerin sah erhebliche Risiken. -
Neue Bundesregierung: Juncker hofft auf „klaren Pro-Europa-Kurs“ Deutschlands
Donnerstag, 21. November 2024 03:36 Uhr
Nicht nur in Deutschland wird die nächste Bundestagswahl mit Spannung erwartet. Auch für Europa ist die Wahl wichtig, sagt ein prominenter Europäer. -
Nach wochenlangem Streit: Europaparlament ebnet Weg für neue EU-Kommission
Mittwoch, 20. November 2024 12:07 Uhr
Lange wurde um zwei vorgeschlagene Stellvertreter von der Leyens gerungen. Die Fraktionen im EU-Parlament machen nun den Weg frei für die neue Kommission. -
„Klima der Einschüchterung geschaffen“: Kubicki wirft Grünen Verengung des politischen Diskurses durch Strafanträge vor
Mittwoch, 20. November 2024 21:26 Uhr
„Schwachkopf“: Wegen dieser Beleidigung hat Grünen-Minister Habeck einen Rentner angezeigt. Der Bundestagsvizepräsident von der FDP sieht ein Muster der Grünen, missliebige Meinungen zu unterdrücken.
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