politik 02

TAZ

Trumps Kulturkampf gegen die Linke: Hier spricht die Antifa
Freitag, 26. September 2025 20:08 Uhr
Per Dekret will der US-Präsident nun gegen seine Gegner vorgehen. Eine Einordnung und Stimmen aus US-amerikanischen Antifa-Gruppen. mehr...
Herbst der Reformen und Bürgergeld: Wie teuer Merz’ Sparpläne sind
Freitag, 26. September 2025 20:06 Uhr
Der Kanzler kündigt den Herbst der Reformen an und nimmt Bürgergeldberechtigte ins Visier. Ihnen sollen weniger Wohnkosten erstattet werden. Geht das? mehr...
Diskussion um Erbschaftssteuer: Vermögen zu besteuern ist jetzt Sache der Union
Freitag, 26. September 2025 20:05 Uhr
In der CDU ist eine Debatte um die Erbschaftssteuer aufgekeimt. Die SPD sollte deshalb nicht zu viel Druck ausüben – es wäre kontraproduktiv. mehr...
Angriffe auf kritische Infrastruktur: Stich um Stich um Stich
Freitag, 26. September 2025 20:04 Uhr
Drohnen über Flughäfen, zerstörte Kabel in der Ostsee, Spionage und Sabotage: Wie schützt man die kritische Infrastruktur? mehr...
Urteil im Budapest-Komplex: Gericht verurteilt Hanna S. zu fünf Jahren Haft
Freitag, 26. September 2025 18:19 Uhr
Auch Nazis schlägt man nicht, sagt das Oberlandesgericht München. Hanna S., die eben dies getan haben soll, muss daher im Gefängnis bleiben. mehr...
Netanjahu bei den Vereinten Nationen: Wutrede vor leeren Rängen
Freitag, 26. September 2025 18:04 Uhr
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu beschwört Israels militärische Macht – und beschimpft alle Staaten, die Palästina offiziell anerkannt haben. mehr...

WELT

Was Wadephul von seinen Amtsvorgängern unterscheidet
Samstag, 27. September 2025 00:00 Uhr
Mit seiner besonderen Haltung zu Israel hat Deutschland bei den Vereinten Nationen viel zu verlieren. Außenminister Wadephul vertritt in New York schnörkellos seinen Kurs. Eine Sache weiß er dabei genau.
Letzte Abstimmung scheitert – UN-Sicherheitsrat lässt Iran-Sanktionen wieder in Kraft treten
Freitag, 26. September 2025 22:30 Uhr
Die UN-Sanktionen aus den Jahren 2006 bis 2010 gegen Teheran dürfen wieder in Kraft treten – das entschied der UN-Sicherheitsrat. Zuvor sprach der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und lobte den Bundeskanzler. Mehr im Liveticker.
„Jede Gelegenheit vertan“ – Geisel-Familien kritisieren Netanjahu scharf
Freitag, 26. September 2025 21:23 Uhr
Israels Premier Netanjahu steht in der Kritik der Geisel-Angehörigen. Seine UN-Rede gefährde die Verschleppten, anstatt ihre Rückkehr zu sichern. Netanjahu hatte seine Rede auch über Lautsprechern nach Gaza übertragen lassen.
Merz will Verbrenner-Aus kippen – „Der Kanzler hält Wort“
Freitag, 26. September 2025 20:08 Uhr
Kanzler Merz will das für 2035 geplante Verbrenner-Aus kippen. „Wir haben im Koalitionsvertrag endlich wieder das Wort der ‚Technologieoffenheit‘ verankert“, so Gitta Connemann (CDU), Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion.
„Eins ist deutlich geworden – Deutschland ist zurück“
Freitag, 26. September 2025 19:59 Uhr
Florian Hahn (CSU), Staatsminister im Auswärtigen Amt, sieht Deutschland zurück auf der Weltbühne: „Friedrich Merz und Johann Wadephul haben es geschafft, uns außenpolitisch wieder da hinzubringen, wo wir hingehören – an den Tisch im Oval Office gegenüber von Trump.“
Merz beklagt Repressionen in den USA – „Absolut gerechtfertigt“
Freitag, 26. September 2025 19:26 Uhr
Sandra Navidi, CEO von „Beyond Global“, hält die Kritik von Kanzler Merz am Zustand von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den USA für gerechtfertigt: „Die Frage ist, ob man das aussprechen muss – aber die Lage in Amerika wird langsam extrem.“

Tagesspiegel

Wie sieht der Verkehr der Zukunft aus, Herr Rammler?: „Mit Drohnen haben wir bald einen weiteren Baustein für mehr urbane Lebensqualität“
Donnerstag, 18. September 2025 15:28 Uhr
Was eine moderne Mobilitätsinfrastruktur mit Hitzeschutz zu tun hat und warum wir mehr nach China schauen sollten, hat der Mobilitätsforscher Stephan Rammler zum 80. Jubiläum des Tagesspiegels aufgeschrieben.
Wie werden wir künftig regiert werden, Herr Münkler?: „Weder mit einem Trump noch einer Meloni ist in Deutschland vorerst zu rechnen“
Freitag, 19. September 2025 13:40 Uhr
Dem liberalen Rechtsstaat stehen unruhige Zeiten bevor. Warum er seine Hoffnung ausgerechnet auf die Kommunalpolitik setzt, hat der Politikwissenschaftler zum 80. Jubiläum des Tagesspiegels aufgeschrieben.
„Ich werbe gegenüber der EU-Kommission dafür“: Merz spricht sich offen gegen Verbrenner-Aus 2035 aus
Freitag, 26. September 2025 15:50 Uhr
Nicht nur die deutschen Autokonzerne wollen länger am Verbrennungsmotor festhalten. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz drängt auf eine rasche Entscheidung der EU und spricht das nun klarer aus als zuletzt.
Trump-Methoden gegen Medien in Deutschland?: Die erstaunliche Schwäche der „vierten Gewalt“
Freitag, 26. September 2025 16:42 Uhr
Der US-Präsident gängelt die freie Presse, wo er kann. Sollte es ein solches Vorgehen der Exekutive auch mal in der Bundesrepublik geben – das Land wäre schlecht darauf vorbereitet.
„Dieses Land hat sich so fundamental verändert“: Merz bedauert Zustand von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den USA
Freitag, 26. September 2025 18:25 Uhr
Die USA haben sich in einer Weise verändert, die nicht einfach wieder rückgängig zu machen sei, sagt Bundeskanzler Merz. Er wolle dafür sorgen, dass Europa und Deutschland nicht den gleichen Weg einschlagen.
Szenario für Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern: Was eine AfD-Landesregierung verändern könnte
Freitag, 26. September 2025 16:22 Uhr
Wie viel Macht hätte ein Ministerpräsident von der AfD, was könnte er politisch ganz konkret angehen? Der Blick auf fünf kritische Bereiche zeigt: eine ganze Menge.

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