politik 02

TAZ

Wirtschaftsministerin Katharina Reiche: Energisch, ostdeutsch, konservativ
Freitag, 23. Mai 2025 20:29 Uhr
Ohne Karenzzeit wird die Energiemanagerin Katherina Reiche Bundeswirtschaftsministerin. Wohin ihre Politik geht? Zurück zur fossilen Energie. mehr...
Politische Gefangene in Belarus: Tod im Knast
Freitag, 23. Mai 2025 20:28 Uhr
Der belarussische politische Walentin Schtermer soll bereits im Januar gestorben sein. Er saß wegen angeblichem Extremismus eine fünfjährige Haftstrafe ab. mehr...
Hamburger Hauptbahnhof: Mehrere Schwerverletzte nach Messerangriff
Freitag, 23. Mai 2025 19:52 Uhr
Siebzehn Menschen sind bei einem Messerangriff im Hamburger Hauptbahnhof verletzt worden, vier lebensgefährlich. Eine 39-jährige Frau wurde festgenommen. mehr...
Rechtsextremismus: Landesverfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung vorerst aus
Freitag, 23. Mai 2025 18:53 Uhr
Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist vorerst wieder Schluss. mehr...
Kampf um US-Universitäten: Harvard verklagt die Trump-Regierung
Freitag, 23. Mai 2025 18:38 Uhr
Die Elite-Universität Harvard wehrt sich gegen das vom US-Heimatschutzministerium ausgesprochene Verbot, ausländische Studierende aufzunehmen. mehr...
Klage auf Wiederzulassung: PKK will legal in Deutschland agieren
Freitag, 23. Mai 2025 18:32 Uhr
Die kurdische PKK hat angekündigt, die Waffen niederzulegen und sich aufzulösen. Nun geht sie in Deutschland gegen das Betätigungsverbot vor. mehr...

WELT

„Radikalisierung“ – BKA-Präsident warnt vor Erstarken krimineller rechter Jugendgruppen
Samstag, 24. Mai 2025 01:32 Uhr
Der Präsident des Bundeskriminalamts Holger Münch beobachtet eine weitere Radikalisierung und einen verstärkten Zusammenschluss unter jungen Rechten in Deutschland. Dies finde weitgehend im Internet statt. Dem zu begegnen sei eine gesamtgesellschaftlichen Aufgabe,
Klöckner will mehr Befugnisse für Bundestagspolizei
Samstag, 24. Mai 2025 01:16 Uhr
Die Bundestagspräsidentin fordert, dass bei Besuchern des Parlaments künftig geprüft werden kann, ob sie verfassungsgefährdend aufgefallen sind. Zudem verteidigt sie die Wahl der Ausschussvorsitzenden, bei der die AfD leer ausging. Rechtlich sei dies nicht zu beanstanden.
E-Mails sollen AfD-Politiker Matthias Helferich belasten
Freitag, 23. Mai 2025 23:15 Uhr
Der „Spiegel“ zitiert aus E-Mails, die der AfD-Politiker Matthias Helferich in Burschenschaftsjahren geschrieben haben soll – mit Anspielungen auf den Nationalsozialismus. Helferich bestreitet, der Autor zu sein.
Trump kündigt Atomkraft-Offensive an – Stromproduktion soll vervierfacht werden
Freitag, 23. Mai 2025 22:43 Uhr
Mehr Atomkraftwerke, einfachere Genehmigungsverfahren, Förderung von Uran: Mit der Unterzeichnung von vier Dekreten kündigt US-Präsident Trump eine Atomkraft-Offensive an. Er hat vor allem einen Konkurrenten im Blick.
„Was Trump gut kann, ist, die Gegenseite versuchen zu erpressen“
Freitag, 23. Mai 2025 20:10 Uhr
Trump droht der EU mit Zöllen in Höhe von 50 Prozent. Sandra Navidi, CEO Beyond Global, analysiert die Lage und spricht darüber, wie viel die Familie Trump selber finanziell aus der Situation profitiert: „Da ist absolutes Korruptionspotential.“
„SPD gibt die Steilvorlage, dass sich die AfD wieder als Opfer inszenieren kann“
Freitag, 23. Mai 2025 19:34 Uhr
Nena Brockhaus spricht über den Streit der SPD und AfD um den Otto-Wels-Fraktionssaal: „Wie kann es sein, dass 151 Abgeordnete sich wie in einen Hühnerstall reinquetschen müssen und die SPD-Abgeordneten in ihrem Saal Fußball spielen können.“

Tagesspiegel

Kevin Kühnert und Cem Özdemir im Gespräch: „Fußball ist einer der letzten Bereiche, wo alle zusammenkommen“
Freitag, 23. Mai 2025 15:20 Uhr
Kühnert (SPD) ist Fan von Arminia Bielefeld, Özdemir (Grüne) hält zum VfB Stuttgart. Vor dem Pokalfinale treten die beiden Konkurrenten im Olympiastadion gegeneinander an.
Wird die Partei vor die Tür gesetzt?: AfD und Vermieter streiten über Bundesgeschäftsstelle
Freitag, 23. Mai 2025 17:11 Uhr
Die AfD will ein eigenes Gebäude kaufen. Eile beim Auszug aus ihrer jetzigen Bundesgeschäftsstelle hat sie aber offenbar nicht. Der Vermieter sieht die Vorgänge indes ganz anders.
Kretschmanns Erbe: Cem Özdemir auf schwerer Mission in Baden-Württemberg
Mittwoch, 21. Mai 2025 15:58 Uhr
In Baden-Württemberg wollen die Grünen Cem Özdemir am Wochenende formal zum Spitzenkandidaten küren. Vor ihm liegt eine schwere Aufgabe, bei der auch seine Parteifreunde in Berlin helfen sollen.
„Advent, Advent, ein Asylantenheim brennt“: E-Mails belasten AfD-Abgeordneten offenbar schwer
Freitag, 23. Mai 2025 18:16 Uhr
In E-Mails zu seiner Burschenschaftszeit soll Matthias Helferich unter anderem Gewaltfantasien verschickt haben. Der „Spiegel“ hat die Nachrichten des heutigen AfD-Politikers ausgewertet.
Einstufung der AfD: Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus
Freitag, 23. Mai 2025 18:04 Uhr
Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal.
„Knallhart-Kurs“ mit unbekanntem Ausgang: So riskant ist Alexander Dobrindts Migrationspolitik
Freitag, 23. Mai 2025 16:36 Uhr
Er hat den härtesten Job im Kabinett: Alexander Dobrindt soll mit einer rigiden Politik für sinkende Migrationszahlen sorgen. Dabei riskiert er einiges – für sich selbst und für seinen Chef, Friedrich Merz.

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