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  • KW 47: Die Woche, als ein Digitalgipfel uns zu Kund:innen machte
    Samstag, 22. November 2025 09:30 Uhr
    – Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 47. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 132.907 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
  • Medienaufsicht: Pornofilter für Betriebssysteme kommt
    Freitag, 21. November 2025 15:05 Uhr
    Kind vor dem Rechner: Eltern sollen per „One-Button-Lösung“ Inhalte filtern können. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Thomas ParkMit Brandenburg hat auch das letzte Landesparlament für eine Reform des Jugendmedienschutzes gestimmt. Eltern sollen Geräte künftig mit einem Klick in einen Schutzmodus versetzen können. Außerdem wird es für die Medienaufsicht einfacher, Netzsperren zu verhängen.
  • European Business Wallet: EU-Kommission plant digitale Identität für Unternehmen
    Freitag, 21. November 2025 13:53 Uhr
    Haben Stempel ausgedient? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Markus SpiskeUnternehmen in der EU sollen eine digitale Identität erhalten. Der Vorschlag der EU-Kommission ist Teil des "Digital Omnibus"-Gesetzespakets und gleicht der geplanten digitalen Brieftasche für die EU-Bürger:innen.
  • Digitaler Omnibus: Wie Medien aus Angst vor Komplexität eine Debatte verzerren
    Donnerstag, 20. November 2025 17:58 Uhr
    Wenn man die Komplexität nur weit genug reduziert, dann wird auch der digitale Omnibus freundlich und nett. (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Mourizal ZativaBei sperrigen Themen gerät die Komplexität unter die Räder. Das neue große Gesetzespaket der EU reduzierten einige Medien auf das Thema Cookie-Banner - und gaben dabei die Kritik von Datenschützer:innen teilweise falsch wieder. Sowas muss echt nicht sein. Ein Kommentar.
  • FAQ zum „Digitalen Omnibus“: Was plant die EU-Kommission bei KI und Datenschutz?
    Donnerstag, 20. November 2025 17:40 Uhr
    Offenbar auf einer Linie: Ursula von der Leyen, Emmanuel Macron und Friedrich Merz Ende Oktober in Brüssel. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Anadolu AgencyMit ihrem "Digitalen Omnibus" will die Kommission Regeln für risikoreiche KI-Systeme um mehr als ein Jahr hinauszögern und den Datenschutz deutlich einschränken. Industrieverbände begrüßen den Schritt, Verbraucherschützer:innen sind alarmiert. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Gesetzespaket.
  • Psychisch-Kranken-Gesetz in Niedersachsen: Gefährlich per Verwaltungsvorschrift
    Donnerstag, 20. November 2025 15:06 Uhr
    Die Entlassung aus einer Klinik sollte ein Zeichen der Genesung sein, nicht der polizeilichen Erfassung. – Alle Rechte vorbehalten Imago|YAY Images, Bearbeitung: netzpolitik.orgDie Polizei in Niedersachsen soll künftig Daten zu vermeintlich gefährlichen Personen erhalten, die zwangsweise in eine Klinik eingewiesen wurden. Was gefährlich heißt, soll das Land definieren. Fachleute halten das für "verfassungsrechtlich bedenklich".