politik 02

TAZ

Opposition in Hongkong: Jimmy Lai in Hongkong schuldig gesprochen
Montag, 15. Dezember 2025 20:10 Uhr
Mit der Verurteilung des Demokratieaktivisten und Verlegers Jimmy Lai in Hongkong stellt sich auch für andere dortige Journalisten die Frage nach ihrer Sicherheit. mehr...
Prozess gegen Antifaschisten in Berlin: „Sie wären verstorben“
Montag, 15. Dezember 2025 20:09 Uhr
Zwei Antifaschisten sollen in Berlin einem Neonazi aufgelauert haben, am Ende sind alle mit Messerstichen verletzt. Im Prozess zeigt sich, wie gefährlich das war. mehr...
Repression auf dem Mittelmeer: Seenotrettungsschiff festgesetzt
Montag, 15. Dezember 2025 20:07 Uhr
In Italien darf die „Humanity 1“ ihren Hafen nicht verlassen. Der Grund: Nichtkommunikation mit Libyens Küstenwache, sagt die NGO – und zieht vor Gericht. mehr...
Rechtsextremer Wahlsieg in Chile: Der Pinochetismus ist zurück
Montag, 15. Dezember 2025 20:06 Uhr
Der Wahlsieg José Antonio Kasts bedeutet die Wiederkehr des Rechtsextremismus in Chile. Linke tragen daran aber auch Verantwortung. mehr...
Reaktionen in Israel auf Terroranschlag: Schockiert, aber nicht überrascht
Montag, 15. Dezember 2025 20:06 Uhr
In Israel wecken die Bilder vom Bondi Beach Erinnerungen an den 7. Oktober. Viele Israelis fürchten Unsicherheit, Ministerpräsident Netanjahu kritisiert Australien. mehr...
Ukraine-Gespräche in Berlin: Großer Schritt – oder nur eine Fußnote?
Montag, 15. Dezember 2025 20:04 Uhr
In Berlin ringen Vertreter von USA, Nato und EU um die Zukunft der Ukraine. Gebietsabtretungen sollen nach wie vor auf dem Verhandlungstisch liegen. mehr...

WELT

Russische Behörden erklären Pussy Riot zu „extremistischer Organisation“
Montag, 15. Dezember 2025 21:15 Uhr
Russische Behörden greifen hart gegen die Aktivistinnen- und Künstlergruppe Pussy Riot durch. Fortan sind ihr Aktionen in Russland untersagt. Auch jede Interaktion mit dem Kollektiv gilt nun als illegal – sogar rückwirkend.
21-Jähriger von Spezialkräften festgenommen – soll Anschlag auf Weihnachtsmarkt geplant haben
Montag, 15. Dezember 2025 20:55 Uhr
Kurz nach der Festnahme einer ganzen Gruppe von Männern wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf einen Weihnachtsmarkt wird ein weiterer Fall bekannt. In Magdeburg ist ein 21-jähriger Mann aus Zentralasien festgenommen worden. Er soll abgeschoben werden.
Hoffen auf „Rest an menschlichem Anstand“ in Moskau, sagt Merz
Montag, 15. Dezember 2025 20:50 Uhr
Bei einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin hat Bundeskanzler Friedrich Merz einen Weihnachtswaffenstillstand gefordert. Er hoffe auf einen „Rest an menschlichem Anstand“ in der russischen Führung.
In Berlin wächst die Hoffnung auf einen Weihnachtsfrieden
Montag, 15. Dezember 2025 20:35 Uhr
Bei den Verhandlungen im Bundeskanzleramt kommt es offenbar zu einem entscheidenden Durchbruch. Die USA bieten der Ukraine Nato-ähnliche Sicherheitsgarantien. Das nährt die Hoffnung auf einen Waffenstillstand. Doch ein zentraler Punkt bleibt offen.
Ob er sich persönlich bereichert habe, fragt die Grüne. „Nein“, antwortet Jens Spahn
Montag, 15. Dezember 2025 20:32 Uhr
Hohe Preise, unnütze Mengen, Alleingänge: Gutachten stellen dem Ex-Gesundheitsminister Spahn (CDU) für seine Masken-Beschaffung in der Corona-Pandemie ein verheerendes Zeugnis aus. Am Montag lud die Enquete-Kommission des Bundestags den heutigen Unionsfraktion-Chef vor. Dort wird Spahn mit schweren Vorwürfen konfrontiert.
Merz appelliert an „menschlichen Anstand“ – und fordert von Putin Waffenstillstand über Weihnachten
Montag, 15. Dezember 2025 20:04 Uhr
Bundeskanzler Merz fordert den russischen Präsidenten Putin dazu auf, über die Feiertage die Waffen schweigen zu lassen. Unterdessen ist es parallel zum Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj zu einer Internet-Störung im Bundestag gekommen. Mehr im Liveticker.

Tagesspiegel

Dreieinhalb Stunden Widerspruch: Jens Spahn quält sich durch die Masken-Befragung
Montag, 15. Dezember 2025 22:19 Uhr
In der Enquete-Kommission muss Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn erklären, warum er viel zu viele Corona-Masken bestellt hat. Die Sachverständigen überzeugt er nicht und kann doch zufrieden sein.
Europäisches Papier nach Beratungen: Auch die Bundeswehr würde eine Waffenruhe in der Ukraine sichern
Montag, 15. Dezember 2025 21:14 Uhr
Die EU-Staaten wollen eine „multinationale Truppe“ stellen, um die Ukraine nach einem möglichen Friedensschluss mit Russland zu schützen. Das ist nur einer von mehreren wichtigen Punkten.
Klima, Corona, Putin: Der apokalyptische Jargon ist von links nach rechts gerückt
Montag, 15. Dezember 2025 15:50 Uhr
Konservative werfen den Grünen gerne vor, Politik mit der Angst zu betreiben. Doch immer öfter packt sie selber die Angst. Ein aktuelles Beispiel liefert Friedrich Merz.
13,5 Milliarden fehlen für Fernstraßen und Schienen: Verkehrsministerium berichtet von immenser Finanzierungslücke bis 2029
Montag, 15. Dezember 2025 20:56 Uhr
Für den Ausbau von Fernstraßen und des Schienennetzes braucht das Verkehrsministerium eigenen Angaben zufolge mehr Geld. Im SPD-geführten Finanzministerium ruft das Unmut hervor.
Treffen in Berlin: Ukraine-Verhandlungen: Fortschritte auf einem weiten Weg
Montag, 15. Dezember 2025 11:49 Uhr
Es gibt etwas Bewegung, aber der Weg ist noch sehr weit. So kann man die Ergebnisse der Berliner Ukraine-Verhandlungen beschreiben. Der Kanzler wagt sich bei einem Thema weit vor.
Bundestag zeitweise offline: Internet-Ausfall im Bundestag – Ursache offen
Montag, 15. Dezember 2025 17:41 Uhr
Der Bundestag war vorübergehend offline. Und das in der letzten Sitzungswoche des Jahres, die immer besonders arbeitsreich ist. Der Auslöser ist noch nicht bekannt. Es werden aber Erinnerungen wach.

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