politik 02

TAZ

Korruption in der Ukraine: Selenskyjs Schritt weg von Europa
Freitag, 25. Juli 2025 20:04 Uhr
Ukraines Präsident Selenskyj wollte per Gesetz die Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden beenden. Nach Protesten lenkt er ein. Wird sein Volk ihm verzeihen? mehr...
Protest gegen die AfD: Laut und schön
Freitag, 25. Juli 2025 20:00 Uhr
Das Sommerinterview mit Alice Weidel wurde von Gesang übertönt. Doch friedlicher Protest wird infrage gestellt. Dabei ist Stören wichtig für die Demokratie. mehr...
Israels Kriegsverbrechen in Gaza: Die Banalität des deutschen Nichtstuns
Freitag, 25. Juli 2025 19:58 Uhr
Selbst der Bundeskanzler sagt inzwischen, Israels Vorgehen in Gaza sei inakzeptabel. Warum sich der deutsche Israelkurs trotzdem nicht ändert. mehr...
Hungersnot in Gaza: So schlimm war es noch nie
Freitag, 25. Juli 2025 19:57 Uhr
Knapp eine halbe Million Menschen sind in Gaza von Hunger betroffen. Fadi, der Säugling von Asma Hassouna, ist fünf Monate. Jeden Tag geht es ihm schlechter. mehr...
Krieg in Gaza: Macrons Weg in der Palästinafrage
Freitag, 25. Juli 2025 17:56 Uhr
Weltweit erkennen 148 Länder Palästina als Staat an. Nun geht auch Frankreich als erstes G7-Mitglied diesen Schritt. mehr...
SPD-Politiker gesteht Schmiererei: Mit dem Hakenkreuz gegen die AfD
Freitag, 25. Juli 2025 15:51 Uhr
Ein Hakenkreuz auf einem Stimmzettel hatte im Landtag von Baden-Württemberg für Bestürzung gesorgt. Jetzt tritt der Sozialdemokrat Daniel Born zurück. mehr...

WELT

Mit diesem Vorgehen riskiert Selenskyj den Verlust seiner wichtigsten Waffe
Samstag, 26. Juli 2025 00:00 Uhr
Nach den Protesten gegen ein neues Gesetz zur Entmachtung der Antikorruptionsbehörden lenkt Selenskyj ein. Ukraines Präsident weiß, dass er sich keine zweite Front im eigenen Land leisten kann. Doch die Kritiker beruhigt das nicht. Selbst in der Armee brodelt es.
Nancy Faeser soll Zeitplan bei AfD-Einstufung mitbestimmt haben
Freitag, 25. Juli 2025 19:58 Uhr
Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ betonte Nancy Faeser, der Verfassungsschutz arbeite unabhängig. Interne E-Mails belegen jetzt eine Einflussnahme auf das Timing – nicht aber auf den Inhalt.
„Der Mann ist bestimmt kein Nazi. Der ist einfach doof. Aber doof in Baden-Württemberg“
Freitag, 25. Juli 2025 19:39 Uhr
Hinter dem Hakenkreuz-Skandal im baden-württembergischen Landtag steht nach eigenem Bekennen der SPD-Abgeordnete Daniel Born. Der Landtagsvizepräsident erklärte seinen Rücktritt aus dem Präsidium und aus der SPD-Fraktion. Unser Kolumnist Henryk M. Broder findet, der Mann ist eine „arme Sau“.
Zollstreit zwischen USA und EU – Von der Leyen trifft Trump in Schottland
Freitag, 25. Juli 2025 19:37 Uhr
Über den Handelskonflikt mit der EU hatte Donald Trump zuletzt gesagt, es gebe eine 50:50-Chance auf eine Einigung. Nun gehen die Verhandlungen offenbar auf höchster Ebene weiter: Ursula von der Leyen will den US-Präsidenten am Sonntag treffen.
Die Afghanen, das Kirchenasyl – und der Streit über die verhinderte Abschiebung
Freitag, 25. Juli 2025 18:48 Uhr
Hamburg will eigentlich vier Afghanen abschieben – doch die flüchten ins Berliner Kirchenasyl. Jetzt hoffen sie auf ein neues Asylverfahren in Deutschland. WELT besucht die Gemeinde. Der Pfarrer erklärt, warum er ihnen Schutz gewährt – und beklagt Christenhass.
„Letztlich will also Herr Tschentscher, dass Christen in Afghanistan ermordet werden“
Freitag, 25. Juli 2025 18:35 Uhr
Gottfried Martens, der Pfarrer der Evangelisch-Lutherischen Dreieinigkeits-Gemeinde in Berlin-Steglitz, hat ein Kirchenasyl mit drei Männern aus Afghanistan verteidigt. Im Interview mit WELT TV sagt er: „Es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie Herr Tschentscher jetzt reagiert.“

Tagesspiegel

Anerkennung Palästinas: SPD-Außenpolitiker äußert Verständnis für Macron
Freitag, 25. Juli 2025 12:04 Uhr
Die Bundesregierung kann sich die Anerkennung Palästinas erst am Ende eines Verhandlungsprozesses vorstellen. Das entspricht nicht der Beschlusslage des kleineren Koalitionspartners SPD.
„Macht die Drecksarbeit für Putin“: Dobrindt stoppt humanitäre Aufnahme – auch für russische Opposition
Freitag, 25. Juli 2025 17:53 Uhr
Bundesinnenminister Dobrindt hat sämtliche humanitären Aufnahmeprogramme für Geflüchtete gestoppt. Das trifft auch Regimegegner in Russland. Die Grünen sind entsetzt, Kritik kommt auch aus der SPD.
„Da weiß man gar nicht, wohin mit seiner Wut“: Lychen geschockt über Abschiebung jesidischer Familie
Freitag, 25. Juli 2025 17:29 Uhr
Nach der Abschiebung einer jesidischen Familie aus der brandenburgischen Kleinstadt formiert sich vor Ort Protest. Besonders die Kinder wollen nicht tatenlos zusehen, wie ihre Mitschüler verschwinden.
„Nur verhandelte Zweistaatenlösung bringt Frieden“: Bundesregierung hält Anerkennung Palästinas aktuell für falsch
Freitag, 25. Juli 2025 16:36 Uhr
Frankreichs Präsident Macron will im September die Anerkennung Palästinas als Staat verkünden. Die Bundesregierung nimmt dabei aber eine andere Haltung ein.
Verwaltung: Queer-Verbände besorgt über Pläne zum Geschlechtseintrag
Freitag, 25. Juli 2025 16:03 Uhr
Wer Namen und Geschlechtseintrag ändern lässt, möchte seine frühere amtliche Identität hinter sich lassen. Doch das werde schwieriger mit einem neuen Vorhaben des Innenministeriums, fürchten Verbände.
Sind die Ostdeutschen, „die Helden der letzten 100 Jahre“?: Kulturstaatsminister Weimer löst Debatte aus
Freitag, 25. Juli 2025 17:07 Uhr
In einem Interview schwärmt Wolfram Weimer von den Ostdeutschen: Ein Jahrhundert lang gab es „keine Freiheitsrevolution wie diese“. Unsere Leser reagieren mit sehr persönlichen Einblicken.

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