meinung

Die Bundestagswahl naht und die Parteien buhlen mal wieder um unsere Stimmen. Ein Blick in die Wahlprogramme zeigt jedoch, dass die Veränderung, die unsere Klasse so dringend benötigt nicht an der Wahlurne entstehen wird. – Ein Kommentar von Jens Ackerhof.

Der Beitrag Leere Versprechen, alte Kamellen und offene Drohungen – Die Wahlprogramme der Parteien (Teil 1) erschien zuerst auf Perspektive.

Die Neustrukturierung der Bundeswehr nimmt ihren Lauf. Was hat es auf sich mit der neuen „Heimatschutzdivision“? – Ein Kommentar von Alex Lehmann.

Der Beitrag „Heimatschutz“ – für wen? erschien zuerst auf Perspektive.

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hat erfolglos Verfassungsbeschwerde gegen eine gesetzliche Reglung eingelegt, der zufolge Polizeikosten, die bei Großeinsätzen von kommerziellen Veranstaltungen entstehen, dem Veranstalter auferlegt werden dürfen. Das Urteil ebnet den Weg für höhere Ticketpreise und leerere Stadien.

Der Beitrag Bundesverfassungsgericht: Vereine müssen für Polizeieinsätze zahlen erschien zuerst auf Perspektive.

Gegen das Urteil vom September 2024 gegen zwei der Demonstrant:innen vom G20-Gipfel in Hamburg 2017 im sogenannten Rondenbarg-Prozess gingen die Angeklagten zunächst in Revision. Nun müssen sie diese fallen lassen. Das „tut weh“, schreibt die Rote Hilfe Hamburg in ihrem Statement.

Der Beitrag Doch keine Revision: Erstes Rondenbarg-Urteil tritt in Kraft erschien zuerst auf Perspektive.

Am Mittwochabend wurde offiziell verkündet, beide Parteien hätten sich auf einen Deal inklusive Waffenstillstand, Gefangenenaustausch, Truppenabzug und Wiederaufbau geeinigt. Ob und wie tief die Menschen in Gaza durchatmen dürfen, entscheiden derzeit andere. – Eine Einordnung von Lukas Mainzer.

Der Beitrag Waffenstillstand in Gaza? Fragezeichen hinter dem Deal zwischen Israel und der Hamas erschien zuerst auf Perspektive.

Die momentanen Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP scheinen der Alpenrepublik für 2025 umfangreiche Sozialkürzungen zu bescheren. Um kein Defizitverfahren der EU zu riskieren, sollen 6,4 Milliarden Euro eingespart werden. Ein Angriff auf die Arbeiter:innen in Österreich.

Der Beitrag Österreich: FPÖ und ÖVP beschließen Sozialabbau erschien zuerst auf Perspektive.